20. Januar 2016

Begrenzung erhält Akzeptanz

Bundespräsident Joachim Gauck (75), der damals im März 2011 als noch nicht gewählter Fast-Präsident bei Bernd Dassel in der Festhalle zu Gast war, war heute im schweizerischen Davos Auftaktredner der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums. Dabei warnte er mit drastischen Worten vor einem Zerbrechen Europas in der anhaltenden Flüchtlingskrise. Zugleich verlangte er eine offene Debatte über die Bregenzung des Zuzugs von Flüchtlingen.

Nach Gaucks Worten sei die Diskussion über Begrenzungsstrategien in Deutschland nicht als reflexhafte Abwehr zu verstehen, vielmehr als permanentes Aushandeln, damit als Element verantwortungsvollen Regierungshandelns. Mit diesen weisen Worten machte er - hoffentlich auch auf die Kanzlerin - besonders nachhaltigen Eindruck: "So gesehen ist Begrenzung nicht per se unethisch. Begrenzung hilft, Akzeptanz zu erhalten. Ohne Akzeptanz aber ist eine Gesellschaft nicht offen und nicht aufnahmebereit".

Wie der Nachrichtenkanal BR24 des Bayerischen Rundfunks weiter berichtet, äußerte Gauck wenig Verständnis für Abgrenzung und Re-Nationalisierung, wie das in Ländern Mittelosteuropas der Fall sei. Es gelte, die Sicherheit an den Außengrenzen zu verteidigen, damit die Freizügigkeit im Innern Europas bewahrt werden kann.