17. April 2016

Bosbach bedauert Merkels Entscheidung

In der leidenschaftlich kontrovers geführten Debatte um den Fall des ZDF-Satirikers Jan Böhmermann, der den von Kabarettisten, wie zum Beispiel Urban Priol, oft "Döner-Putin" genannten türkischen Staatspräsidenten Erdogan angeblich mit seinem Schmähgedicht beleidigt hat, meldete sich jetzt auch Wolfgang Bosbach (TiB-Gast im Januar 2014) zu Wort. Obwohl der langjährige Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses selbst der CDU angehört, äußerte sich "Wobo" kritisch über seine Kanzlerin. Merkel beschloss kürzlich gegen den Willen des Koalitionspartners SPD, dem türkischen Ersuchen stattzugeben. Damit ermöglicht sie ein Strafverfahren gegen den Satiriker.

Der Mitteldeutschen Zeitung sagte Bosbach: "Ich bedauere Merkels Entscheidung und hoffe, dass der Türkei in Punkto Meinungsfreiheit eine Lektion erteilt wird". Er gehe jedenfalls "nicht davon aus, dass man Böhmermann verurteilt". Wegen des Flüchtlingsabkommens der EU mit der Türkei, sagte Bosbach weiter, habe man offenbar Rücksicht auf Ankara nehmen müssen.

Im "Böhmermann-Gedicht" griff der Autor das türkische Staatsoberhaupt verbal tief unter der Gürtellinie an. Komisch: Ankara stützt sich auf einen in Deutschland gültigen Paragrafen zur Beleidigung ausländischer Staatschefs. Und genau den will Merkel abgeschafft wissen.