16. Juli 2020

Ein "Prozess" als Farce

Am heutigen Donnerstag verbreiteten die Massenmedien, dass ein türkisches Gericht den "Welt"-Journalisten Deniz Yücel wegen angeblicher Propaganda für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK in Abwesenheit schuldig gesprochen und zu mehr als zwei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt hat. Vor zwei Tagen wurde die Nachricht verbreitet, dass der Prozess unseres TiB-Gastes von November 2018, Mesale Tolu, deren Verfahren jetzt bald schon drei Jahre andauert, abermals vertagt worden ist. Auf Februar 2021! Was soll das eigentlich, fragt man sich zwangsläufig.

 

Obwohl das Gericht schon für den letzten Februar ein Urteil angekündigt hatte, verlangte einer von Tolus Anwälten, dass die Vorwürfe gegen seine Mandantin weiter untersucht werden müssten. Dem gab das Gericht jetzt statt und vertagte auf Februar 2021. Die in Neu-Ulm lebende 36-jährige Journalistin und Übersetzerin war in Istanbul persönlich nicht zugegen.

 

Seit Oktober 2018 beobachtet die grüne Bundestagsabgeordnete Margit Stumpp den Prozess. Sie kommentiert die bisherige Verhandlung als "eine Farce". Und Mesale warf dem Gericht schon 2018 Prozessverschleppung vor. Damals sagte sie: "Richter und Staatsanwalt tun eigentlich gar nichts, um den Fall zu beschleunigen oder zu einem Ergebnis zu kommen. Das heißt: Der Prozess wird noch jahrelang dauern". (BR24)