Würde Bundesentwicklungsminister Müller (CSU) statt Gerd Ernst mit Vornamen heißen, dann könnte man jetzt behaupten, dass er seinem Namen alle Ehre macht. Wie die Allgäuer Zeitung berichtet, zieht er nämlich bei Ländern wie zum Beispiel Myanmar andere Saiten auf und dreht ihnen den Geldhahn zu. Deswegen können andere Länder künftig mit mehr finanzieller Unterstützung rechnen. Dahinter steckt eine neue Strategie, die unser TiB-Gast im September 2016 selbstverständlich auch überzeugend erklärt.
Weg vom "Gießkannen-Prinzip" und hin zur gezielten Förderung wirklich reformwilliger Länder könnte man den Kurswechsel in der deutschen Entwicklungspolitik nennen. Werden bis dato 85 Staaten von Deutschland unterstützt, sollen es in Zukunft weniger sein. Manche der bisherigen Empfängerländer fallen aus der Förderliste heraus, weil sie der Hilfe gar nicht mehr bedürfen. So weist zum Beispiel Sri Lanka einen höheren Entwicklungsstand als Tunesien oder Ukraine auf. Andere verlieren die Unterstützung, weil ihre Regierungen Reformen verweigern und durch massive Verletzungen die Menschenrechte regelrecht mit Füßen treten. Ein signifikantes Beispiel hierfür ist das südostasiatische Myanmar, das frühere Birma. Dort sei die Regierung kaum reformorientiert. Im Umgang mit der religiösen Minderheit der Rohingya mache sie sich fortlaufend skrupellosester Menschenrechtsverletzungen schuldig.
Nach Müllers Worten geht es unserer Regierung darum, Maßnahmen und Mittel deutscher Entwicklungspolitik noch strategischer, wirksamer und effizienter einzusetzen. Kernziel sei eine neue Qualität der Zusammenarbeit. "Wir fordern von unseren Partnerländern stärker messbare Fortschritte bei guter Regierungsführung, der Einhaltung der Menschenrechte und im Kampf gegen Korruption", betonte der CSU-Bundesminister. "Mehr Eigeninitiative ist der Schlüssel für nachhaltige Entwicklung".
