11. Mai 2016

Widerstand gegen Visafreiheit

Der von der Großen Koalition (CDU/CSU, SPD) geplante Wegfall der Visums-pflicht stößt bei führenden Unionspolitikern auf Widerstand. Unter ihnen meldete sich auch der CDU-Abgeordnete Wolfgang Bosbach (63) zu Wort, der Januar 2014 im TiB in Leutkirch zu Gast war. Er sagte der Passauer Neuen Presse: "Die Visafreiheit könnte zu einer nicht unerheblichen Ausweitung der irregulären Migration führen. Deshalb brauchen wir sowohl ein zentrales Ein- und Ausreiseregister als auch eine Art Notbremse für den Fall, dass die illegale Einwanderung tatsächlich deutlich ansteigen sollte".

Die EU-Kommission hatte die Aufhebung der Visumspflicht unter dem Vorbehalt empfohlen, dass die Türkei einige verbliebene EU-Bedingungen erfüllt. Zieldatum für die visafreie Einreise in die EU ist Ende Juni. Zuvor müssen die EU-Staaten und das Europaparlament zustimmen.

Bayerns Innenminister Herrmann (CSU) lehnt die Visumsfreiheit rundherum ab und sagte mit Blick auf die gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Türken und Kurden am Ostersonntag in Aschaffenburg: "Wir wollen solche Konflikte nicht in unserem Land haben".